SPD versenkt sich weiter (27. Juni 2015)
Ein Kommentar von Purodha Blissenbach. Es gärt es in der NRW-SPD. Das war aus üblicherweise gut unterrichteten Kreisen zu erfahren und teils der…
Schlagwort: Datenschutz
Unschuldsvermutung zu Grabe getragen? (3. April 2014)
Der Tod der kleinen Silvia ist außerordentlich tragisch und sicherlich in keiner Form entschuldbar. Allerdings darf er nicht als Grund herangezogen werden, die…
NSA auf dem Neumarkt? (14. März 2014)
Am 08.03.2014 bewegten sich die Krefelder Piraten auf den Spuren der NSA und wurden dabei von Agenten begleitet, die bestens ausgerüstet waren. Agenten…
Der Kurs steht fest, Krefelder Piraten beschließen Kommunalwahlprogramm (27. Januar 2014)
Die Piratenpartei Krefeld [1] hat am Sonntag, den 26.01.2014, ihr Kommunalwahlprogramm beschlossen. Somit wurde ein weiterer wichtiger Schritt für die Wahl im Mai…
WDR-Doku: Auf großer Fahrt – Die Piratenpartei (16. Dezember 2013)
Der Dokumentarfilmer Niko Apel hat ein Jahr lang die Piratenpartei in Deutschland begleitet und deckt damit die Spanne der Hochphase mit bis zu…
Pressemitteilung der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen: Denunzianten- statt Datenschutz bei Jobcentern untragbar (8. Februar 2013)
Die Piratenpartei NRW kritisiert scharf, dass anonyme Anzeigen bzw. Anschuldigungen gegen ALG-II-Bezieher in deren Akten aufgenommen, ihnen aber nicht zur Kenntnis gegeben werden.…
Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Google wacht über den Mailverkehr des Landtags NRW (15. Oktober 2012)
Sämtliche E-Mails von und an die Mitglieder und Mitarbeiter des Landtags werden von Google analysiert und bewertet. Auf diesen gravierenden Daten-Missstand hat die…
Pressemitteilung der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen: Wirtschaftsinteressen siegen über Datenschutz – Zugriff auf Meldedaten wird erleichtert (4. Juli 2012)
Unbeachtet von der Öffentlichkeit haben die Regierungsfraktionen des Bundestages am späten Abend des 28. Juni ein Gesetz zur „Fortentwicklung des Meldewesens“ ohne weitere…
Pirat kippt ausufernden staatlichen Telekommunikationsdatenzugriff (1. März 2012)
P R E S S E M I T T E I L U N G der Piratenpartei Schleswig-Holstein Kiel, den 24.02.1012 Zu…